Dr. Roland Kaden führt den Landesverband Schleswig-Holstein

Der Freie Zahnarzt, Apr 2017

sas

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Dr. Roland Kaden führt den Landesverband Schleswig-Holstein

„Kooperationsverträge mit Ärzten vorsorglich gekündigt“ Die unlautere Vorteilsnahme kann seit Inkra treten des „Gesetzes zur Vermeidung von Korruption im Gesundheitswesen“ auch für freiberu ich tätige Ärzte strafrechtliche Folgen haben. Nun ist die Unsicherheit unter Medizinern und Kliniken groß: Für Ärzte sei nicht immer klar, wie sie sich korrekt verhalten können, schreibt die Ärzte Zeitung. Daher kündigten Krankenhäuser derzeit vorsorglich alle ihre Kooperationsverträge mit Ärzten. „Es kann o nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden, dass in den Verträgen die neuen Stra atbestände doch erfüllt sind“, sagt Dr. iur. Maximilian Warntjen von der Berliner Rechtsanwaltskanzlei Dierks und Bohle. Dabei sei etwa der Umstand, dass ein niedergelassener Arzt die Möglichkeit hat, mit einer Kl-i nik zu kooperieren und dort zu operieren, im Sinne der neuen Paragraphen zwar bereits ein Vorteil, aber allein dieser Vorteil müsse nicht stra“ar sein. „Der Stra atbestand ist in einem sol - chen Fall halb erfüllt“, erklärt Warntjen. „Zum Problem wird es erst, wenn der Arzt bestimmte Handlungen ausführt, also etwa Patienten vorbeischickt, um dann selbst daran unangemessen zu - Kliniken reagieren auf Antikorruptionsgesetz Zwischen Mitte 2015 und Ende 2016 hat sich die Zahl der an der vertragszahnärztlichen Versorgung in Deutschland teilnehmenden Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) mehr als verzehnfacht. Das geht aus einer aktuellen Analyse der Kassenzah närztlichen Bundesvereinigung (KZBV) zur MVZ-¨ematik hervor. Demnach waren Ende 2016 deutschlandweit 288 zahnärztl-i che MVZ zugelassen. Im Vergleich dazu waren es im Juli 2015 lediglich 28 fachübergreifende MVZ. Der sprungha e Anstieg lässt sich mit dem Mitte 2015 in Kra getretenen GKV-Versorgungsstärkungsgesetz erklären. verdienen.“ Dann müsse man prüfen, ob ein Zusammenhang besteht zwischen den Zuwendungen und dem Umstand, dass der niedergelassene Arzt auch im Krankenhaus tätig ist. Außerdem müsse geprü werden, warum die Klinik einen niedergelassenen und nicht einen angestellten Arzt einsetzt, ob es etwa am Perso nalmangel liegt. „Die Spielregeln haben sich nicht geändert, aber der Einsatz“, sagt Warntjen. So werde nun strafrechtlich härter bestra , was vorher schon verboten war. „Früher hat die Ärztekammer einfach nicht so genau hingeschaut.“ Von den neuen Stra atbeständen des Antikorruptionsgesetzes – Bestechlichkeit im Gesundheitswesen und Bestechung im Gesundheitswesen – sind auch Zahnärzte, Labore, der Handel und die Dentalindustrie betro˜en. Welche konkreten Vertragsgestaltungen, welche Kooperationsformen vom Antikorruptionsgesetz erfasst werden, das wird sich Warntjens Angaben zufolge erst in etwa fünf Jahren zeigen, wenn erste Gerichtsentscheidungen vorliegen. Mit dem Gesetz hat der Gesetzgeber arztgruppengleiche und damit auch rein zahnärztliche MVZ erlaubt. Außerdem dürfen seither auch Kommunen MVZ gründen. Den größten Anstieg bei der Anzahl der zahnärztlichen MVZ verzeichnen urbane Gebiete. Wie aus den Zahlen der KZBV he-r vorgeht, gründeten sich bis zum Jahresende 2016 226 MVZ (81 Prozent) in städtischen Zentren. Im Gegensatz dazu waren es lediglich 52 vertragszahnärztliche MVZ (19 Prozent) in ländlichen Gebieten. cas Wechsel im Norden Der nördlichste Landesverband des Freien Verbandes Deutscher Zahnärzte (FVDZ) hat einen neuen Chef: Dr. Roland Kaden wurde in Schleswig-Holstein zum Vorsitzenden des Landesverbandes gewählt. Er tritt die Nachfolge von Dr. Joachim Hüttmann an, der sein Amt zur Verfügung gestellt hatte. Kaden hat Zahnmedizin in Berlin studiert und ist in Heide in Schleswig-Holstein niedergelassen. Der 58-Jährige engagiert sich seit Langem für die zahnärztliche Kollegenscha : Seit 21 Jahren ist er Vorstandsmitglied des Kreisvereins der Zahnärzte Dithmarschens, seit 2005 Mitglied der Kammerversammlung Schleswig-Holstein und Mitglied im GOZAusschuss der Kammer. Zudem ist Kaden Gründungsmitglied und Vizevorsitzender des Berufsverbandes der Allgemeinzahnärzte Deutschlands (BVAZ) sowie Gründungsmitglied eines implantologischen Studienklubs. Kadens Steckenpferd ist das Gebührenrecht: Seit 2015 ist er Vorsitzender der GOZ-AG Nord sowie Mitglied des Ausschusses Gebührenrecht der Bundeszahnärztekammer. Für den FVDZ ist der Zahnarzt seit 2010 aktiv, 2012 wurde er Bezirksgruppenvorsitzender West-Schleswig-Holsteins und Mitglied des Landesvorstandes. Ende Februar 2017 wählte ihn sein Landesverband nun zum neuen Vorsitzenden. Neuwahl des KZV-Vorstandsvorsitzenden Einen Wechsel wird es auch an der Spitze der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV) Schleswig-Holstein geben. Der imJanuar gewählte KZV-Vorstandsvorsitzende Dr. Joachim Hüttmann hat sich aus gesundheitlichen Gründen vorerst aus der Berufspolitik zurückgezogen. Sein Nachfolger wird am 22. April gewählt. sas


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sas. Dr. Roland Kaden führt den Landesverband Schleswig-Holstein, Der Freie Zahnarzt, 2017, 12, DOI: 10.1007/s12614-017-6718-3